Bürgerbegehren

KONTEXT: Eine Stadt atmet schwer

16.12.2020   Mario Damolin  In Heidelberg nimmt die Auseinandersetzung um das landesweite Ankunftszentrum für Flüchtlinge immer seltsamere Züge an. Im Zentrum der politischen Rochaden: die Grünen. ...  Der Entscheidungsprozess bis heute ist kurzgefasst so abgelaufen: Die Stadt erklärt sich bereit, auf ihrem Territorium ein zentrales Ankunftszentrum für Flüchtlinge zu platzieren.
[Patrick-Henry-Village am Stadtrand. Foto: Wikimedia.org, CC BY-SA 3.0, Link ]

BAFF: Vorschlag zur Abstimmung beim Bürgerentscheid Ankunftszentrum

26.11.2020   Die Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens begrüßen den Vorschlag, beim kommenden Bürgerentscheid nicht nur über die Ablehnung des Standorts Wolfsgärten, sondern auch positiv über die Integration des Ankunftszentrums in den zukünftigen Stadtteil Patrick-Henry-Village abstimmen zu lassen.

Stadt HD: Nötige Zahl an Unterschriften für Bürgerentscheid "Ankunftszentrum" erreicht

11.11.2020   Das Bündnis für Ankunftszentrum, Flüchtlinge und Flächenerhalt hat einen Bürgerentscheid gegen den Neubau der Landeseinrichtung auf dem Areal Wolfsgärten beantragt. Sie hat hierzu am 9. November 2020 insgesamt 9.645 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern in Form eines sogenannten Bürgerbegehrens abgegeben. Damit ist die Mindestzahl von notwendigen sieben Prozent der Wahlberechtigten in Heidelberg für ein Bürgerbegehren erfüllt.

BAFF: Bürgerbegehren Ankunftszentrum bei 6.977 Unterschriften, das sind 87% der benötigten!

24.10.2020   Ein ganz tolles Ergebnis, erneut haben wir alle zusammen in einer Woche über 1.500 Unterschriften gesammelt. Viele Gespräche, Diskussionen und Erklärungen wurden geführt. Einige Anregungen haben wir bekommen, Zuspruch und Dank für unser Engagement erhalten.

Bürgerbegehren Ankunftszentrum (BAFF)

• Gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge in die Wolfsgärten
• Keine Ausgrenzung von Geflüchteten in ein isoliertes Ankunftszentrum
//www.ankunftszentrum-hd.de/

 

 

Mehr Demokratie e.V.: Einreichungsfrist für Bürgerbegehren und Einwohneranträge verlängert

8.5.2020   Auf Initiative von Mehr Demokratie e.V. hat der Landtag von Baden-Württemberg am 7. Mai 2020 eine mit sofortiger Wirkung in Kraft tretende Änderung der Gemeindeordnung beschlossen. Anlässlich der Corona-Krise wird die Einreichungsfrist für Bürgerbegehren und Einwohneranträge für längere Zeit aufgehoben. Bürgerbegehren und Einwohneranträge, die sich gegen im Kalenderjahr 2020 gefasste Beschlüsse von Gemeinderäten richten, können noch bis zum 31. März 2021 rechtsgültig eingereicht werden. 

Bündnis „Klimaschutz Grosser Ochsenkopf“: 9200 Unterschriften für den Erhalt der klimarelevanten Grünfläche

7.3.2019   awl  Inzwischen hat das Bündnis Klimaschutz Großer Ochsenkopf mit 9 200 Unterschriften eigentlich die notwendige Stimmenzahl von rund 8 000 für einen Bürgerentscheid erreicht. Das Bündnis hat aber beschlossen, weiterzusammeln, bis 10 000 Unterschriften beieinander sind. Als Sicherheit wg. ggfs. ungültiger Unterschriften und wohl auch weil 10 000 mehr Eindruck macht.

Bündnis Bürgerentscheid Klimaschutz: Großer Schritt in Richtung Bürgerentscheid

18.2.2019  Stand des Bürgerbegehrens Klimaschutz Großer Ochsenkopf: Bisher haben 4670 Bürger unterschrieben.

http://klimaschutz-grosser-ochsenkopf.de/

Bündnis „Klimaschutz Grosser Ochsenkopf“: Bisher 2800 Unterschriften für den Erhalt der klimarelevanten Grünfläche

15.2.2019   Das Bürgerbegehren zum Schutz der Ochsenkopfwiese ist vor drei Wochen gestartet mit Unterschriftensammlungen in den Stadtteilen Handschuhsheim, Neuenheim, Bergheim, Weststadt, Altstadt, Rohrbach, Wieblingen und der Siedlung Ochsenkopf sowie Infoständen auf dem Bismarckplatz. Das Interesse bei den Bürger*innen war sehr groß und unsere Flugblätter mit Fakten zur bioklimatischen und ökologischen Bedeutung dieser Grünfläche wurden gern mitgenommen, um Freunde und Nachbarn ebenfalls zu informieren. Mehrere Hundert ausgefüllte Listen mit zuletzt 2800 Unterschriften sind schon in der Sammelstelle im Laden für Kultur und Politik, Kaiserstraße 62 eingegangen. Um die benötigte Zahl von 8.000 Unterschriften zu erreichen, such,  die Initiative weitere Unterstützer.
 

Initiative „Klimaschutz Grosser Ochsenkopf“ leitet Bürgerbegehren ein

27.1.2019   awl   Unter dem Motto Klimaschutz = Grünflächenschutz - Hände weg vom Großen Ochsenkopf! hat eine Bürgerinitiative ein Bürgerbegehren eingeleitet. Die Grünfläche Großer Ochsenkopf liegt im Westen von Bergheim zwischen Gneisenaustraße und der Siedlung Ochsenkopf. Die Grünfläche besitzt nach dem Stadtklimagutachten von 2015 den höchsten bioklimatischen Schutzstatus.

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