Demokratie

ipg-journal: Passt nicht mehr - Unser derzeitiges Politikmodell stößt an seine Grenzen.

Das Wort „system change“ ist in aller Munde. Während in den Siebziger- und Achtzigerjahren eine Forderung nach einem systemischen Wechsel noch im besten Fall allgemeines Stirnrunzeln ausgelöst hätte, ist jüngst die Forderung nach einer systemischen Neuausrichtung in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft von prominenten Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik beim Global Solutions Summit mit Nachdruck gefordert worden.

RNZ: Heidelberger unterstützen die Proteste in Belarus

18.8.2020   Marie Böhm   In Weiß und Rot zeigten sich am Samstag mehr als 100 Frauen und Männer auf dem Heidelberger Universitätsplatz solidarisch mit den Menschen, die in Belarus gegen den diktatorischen Präsidenten Alexander Lukaschenko auf die Straße gehen. Die SPD hatte zu der Demonstration aufgerufen, an der auch Vertreter anderer Parteien und Weißrussen, die in der hiesigen Region leben, teilnahmen.

Hanau, Halle, Kassel …

23.2.2020   Arnulf Weiler-Lorentz
Sie nennen sich Patrioten. Sie töten Mitbürger. Sie zielen auf die humanistischen Grundwerte unserer Gesellschaft. Sie greifen unsere freiheitlichen und demokratischen Werte  und unseren Rechtsstaat an. Zeit für alle Demokraten, nicht nur zu trauern, sondern sich ihnen energisch entgegenzustellen.
 

Grüne Gemeinderatsfraktion: Fragen der Bürger in Bezirksbeiratssitzungen weiterhin ermöglichen

28.10.2019   Der Oberbürgermeister informierte die Bezirksbeirät*innen darüber, dass künftig während der Bezirksbeiratssitzungen keine Sitzungsunterbrechungen mehr gewährt würden, um Bürger*innen die Möglichkeit zu Wortbeiträgen zur laufenden Beratung zu geben. In der Vergangenheit war es gelebte Praxis, dass betroffene Bürger*innen während einer Sitzungsunterbrechung angehört werden konnten.

We Move.EU: Das EU-Parlament will Bürgerbeteiligung schwerer machen. Ohne jede Not. Stoppen wir sie.

9.3.2019   Bürgerbeteiligung soll schwerer werden!? Dabei gibt es eine feine Software, mit der wir uns alle ganz einfach an der Demokratie in Europa beteiligen können. Die war bisher erlaubt. Nun soll sie verboten werden. Weil Politiker/innen nicht aufgepasst haben.
Jetzt unterschreiben < https://act.wemove.eu/campaigns/ebi-reform>
Eigentlich sind sich alle einig: Es sollte für uns EU-Bürger/innen möglichst einfach sein, uns an demokratischen Verfahren zu beteiligen.

IPG: Barack Obama - Die Johannesburg-Rede

AFP„Völliger Verlust an Scham bei führenden Politikern“

Barack Obama über die Politik des starken Mannes, Fake News und seinen Glauben an die Demokratie. Die Johannesburg-Rede am 17.7.2018 in Auszügen

Eine Politik der Angst, der Missgunst und der Einsparungen hat Einzug gehalten und breitet sich immer weiter aus, und zwar mit einer Geschwindigkeit, die noch vor einigen Jahren undenkbar gewesen wäre. Ich bin kein Panikmacher, sondern lege nur Fakten dar. Sehen Sie sich um. Plötzlich ist die Politik des starken Mannes auf dem Vormarsch, wobei Wahlen und ein Anschein von Demokratie gewahrt werden – zumindest der Form halber.

Mehr Demokratie: Nein zum Demokratieabbau in der Türkei

 12.4.2017. Findet die Türkei zur Demokratie zurück oder wird sie vollständig zu einer Autokratie umgebaut? Am 16. April entscheidet die türkische Bevölkerung in einer Abstimmung über die Zukunft ihres politischen Systems! Auch unter uns sind 1,4 Millionen Menschen, die jetzt aufgefordert sind, zu entscheiden. Entmachtung des Parlaments, Einschränkung der Justiz, Machtkonzentration in den Händen eines Machthabers – das wollen Staatspräsident Erdogan und die AKP mit den angestrebten Verfassungsänderungen festschreiben. 
Weiterlesen
 

RSS - Demokratie abonnieren