Berichte & Stellungnahmen

netzpolitik.org: Medienkritik von Rezo - Die Zerstörung der Presse (Video)

1.6.2020   Rezos neues Video „Die Zerstörung der Presse“ ist eine Liebeserklärung an guten und transparenten Journalismus. Verschwörungsideologen und einige große Medienhäuser bekommen in diesem einstündigen Journalismus-Grundkurs gleichermaßen ihr Fett weg.

NABU - AK Umwelt: Stadtgrün für die Menschen - Foto-Wettbewerb vom 14.05. bis 31.05.2020

Liebe Heidelberger*Innen,
innerstädtische Grünflächen, fußläufig erreichbar, bedeuten Lebensqualität. Sie dienen der Erholung und Bewegung, bieten Kühlung und vielfältigen Lebensraum für Pflanzen, Tiere und Menschen. Alle Grünflächen, kleine und große, öffentliche, halb-öffentliche und private sind wichtig.

Stadt HD: Corona-Krise: Stadt Heidelberg rechnet mit Verlust in Höhe von insgesamt 109 Millionen Euro

25.05.2020    Die Corona-Krise führt zu erheblichen Belastungen des Haushaltes der Stadt Heidelberg. Diese kann die Stadt nicht aus eigener Kraft finanzieren. Die Stadt Heidelberg fordert deshalb Hilfen von Bund und Land. Durch die Pandemie werden für 2020 erhebliche Einnahmerückgänge bei zugleich steigenden Ausgaben erwartet. Der voraussichtliche Verlust gegenüber der ursprünglichen Planung beträgt 109 Millionen Euro.

Stadt HD: Ausnahmen von der Maskenpflicht wg. Corona-Pandemie

Es gilt die Maskenpflicht – aus medizinischen Gründen aber nicht für alle
Seit Ende April gilt in Baden-Württemberg beim Einkaufen, in Bussen und Bahnen und an den Haltestellen Maskenpflicht – doch es gibt auch Menschen, die berechtigterweise ohne Maske unterwegs sind. Bei ihnen liegen eine Behinderung oder medizinische Gründe vor,

Grüne Fraktion wiederholt Forderung, Pop-Up-Radwege einzurichten

24.5.2020   Der Grüne Stadtrat und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Felix Grädler fragte bei der Stadtverwaltung nach, wie es denn nun mit der Umsetzung von Interims-Radstreifen aussieht: „Derzeit herrscht wirklich deutlich weniger Autoverkehr,
[bild: Wikipedia]

RIFF/Die Flugbegleiter: Bericht zur Lage der Natur in Deutschland

22.5.2020   Thomas Krumenacker   Der Natur in Deutschland geht es schlecht, in weiten Teilen sehr schlecht. Der am Dienstag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsidentin des Bundesamts für Naturschutz, Beate Jessel, vorgelegte Bericht zur Lage der Natur belegt das einmal mehr.

Süddeutsche Zeitung: Falsch! - Faktencheck zu Corona: Die gröbsten Lügen und Missverständnisse

16.5.2020   Mit unwahren Behauptungen stellen vermeintliche Experten die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Frage. Wir entlarven die gröbsten Lügen und Missverständnisse. Die „Corona-Grippe” ist so ein Wort. Die Neuschöpfung suggeriert, dass Covid-19 nicht schlimmer als die Influenza sei.

ARD: Gesundheitsberufe und Corona - Gefährdete Helfer

19.5.2020   Sie helfen Kranken und begeben sich dabei oft selbst in Gefahr: Ärzte und Pfleger infizieren sich laut einem Bericht derzeit besonders häufig mit dem Coronavirus. Elf Prozent aller Infizierten arbeiten im Gesundheitsbereich. Infektionen mit dem Coronavirus betreffen in Deutschland überdurchschnittlich oft Mitarbeiter von Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen. ... Insgesamt hätten sich bisher rund 20.000 Mitarbeiter aus diesen Bereichen eine Infektion mit dem Virus zugezogen,

Initiative für den Verbleib des Ankunftzentrums für Flüchtlinge auf Patrick-Henry-Village (Petition)

"Wir schlagen vor, dass der Gemeinderat eine Machbarkeitsstudie durch Vermögen und Bau Baden Württemberg, Amt Mannheim Heidelberg, für ein Ankunftszentrum im PHV in Auftrag gibt. Ein städtebauliches Gutachten als Vorarbeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes solle folgende Eckpunkte berücksichtigen:

1. Das Ankunftszentrum soll im PHV an neuer Stelle baulich und sozial integriert sein.

IPG: In der Pandemie Ängste und Wut gegen ein gemeinsames Feindbild richten

12.05.2020    In der Pandemie schlägt die Stunde der Verschwörungstheoretiker: Extremismusforscherin Julia Ebner über Kontrollverlust und die drohende Eskalation.

Das Interview mit der Extremismusforscherin Julia Ebner über Kontrollverlust und die drohende Eskalation führte Claudia Detsch: Die Zeit der Corona-Pandemie ist die Zeit der Verschwörungstheorien. Welche machen derzeit im Netz und außerhalb die Runde?

B90/Die Grünen: Villa Braunbehrens erwacht zum Leben

9.5.2020   Die seit vielen Jahren leerstehende Villa Braunbehrens auf dem Kohlhof wird  Künstlerresidenz und bekommt ein öffentliches Café. Der Gemeinderat entschied sich am 7. Mai in nicht-öffentlicher Sitzung, den Zuschlag für das 60 Jahre währende Erbbaurecht an das Kollektiv BBHD zu geben. BBHD besteht aus Kunst- und Kulturschaffenden, Architekt*innen  sowie Selbstständigen aus Heidelberg.

ARD-Tagesschau: Lockerungen in Corona-Krise - Kritik an 50er-Obergrenze

8.5.2020   Die Kritik an der Obergrenze für Neuinfektionen wächst - auch Ärzte in Gesundheitsämtern fürchten, dass der Wert von 50 pro 100.000 Einwohnern zu hoch angesetzt ist. Inzwischen sind drei Landkreise bekannt, die ihn überschreiten. In Deutschland mehren sich die Stimmen, die die in den Lockerungsplänen von Bund und Ländern vereinbarte Obergrenze für Corona-Neuinfektionen als zu hoch kritisieren.

Stadt HD: Villa Braunbehrens wird Künstlerresidenz und bekommt ein öffentliches Café

8.5.2020   Gemeinderat vergibt Erbbaurecht an Kollektiv BBHD
Die Villa Braunbehrens auf dem Kohlhof wird eine international ausgerichtete Kunst- und Wissenschaftsresidenz im künftigen Center for Artistic Research beherbergen. Ferner sollen dort Workshops und Seminare angeboten und ein öffentliches Café mit Biergarten eröffnet werden. Die Stadt hatte 2019 einen Konzeptwettbewerb für das denkmalgeschützte Haus ausgeschrieben.   [bild:rothe]

Mehr Demokratie e.V.: Einreichungsfrist für Bürgerbegehren und Einwohneranträge verlängert

8.5.2020   Auf Initiative von Mehr Demokratie e.V. hat der Landtag von Baden-Württemberg am 7. Mai 2020 eine mit sofortiger Wirkung in Kraft tretende Änderung der Gemeindeordnung beschlossen. Anlässlich der Corona-Krise wird die Einreichungsfrist für Bürgerbegehren und Einwohneranträge für längere Zeit aufgehoben. Bürgerbegehren und Einwohneranträge, die sich gegen im Kalenderjahr 2020 gefasste Beschlüsse von Gemeinderäten richten, können noch bis zum 31. März 2021 rechtsgültig eingereicht werden. 

XR: Alle 9 XR-Aktivist*innen freigesprochen!

7.5.2020   Alle 9 XR-Aktivist*innen wurden in der heutigen Gerichtsverhandlung zum Vorwurf der Nötigung im Zusammenhang mit unserer #Brückenblockade im Mai 2019 freigesprochen. Das Gericht bestätigte seine frühere Einschätzung, dass die Protestaktion klar gewaltfrei und moralisch nicht verwerflich war.
[bild:rothe]

Fieberambulanz in Heidelberg startet

Stuttgart, 05.05.2020 – Zur weiteren Optimierung der Versorgung von Corona-Patienten richtet die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) mit Unterstützung der Stadt Heidelberg eine zentrale Fieberambulanz für Kinder und Erwachsene auf dem Messplatz ein. Ab Mittwoch 6. Mai 2020 werden dort alle kleinen und großen Patienten mit Verdacht auf eine Corona-Infektion oder mit fieberhaften Infekten untersucht und behandelt.
 

Städtetag erwartet beispiellose Einbußen durch Corona-Krise – Bund und Länder müssen Handlungsfähigkeit der Städte sicherstellen

5.5.2020   Der Deutsche Städtetag erwartet infolge der Corona-Krise beispiellose finanzielle Einbußen für die Kommunen. Die Belastungen liegen nach einer neuen Prognose bei mindestens 20 Milliarden Euro in diesem Jahr. "Die kommunalen Haushalte werden so hohe Einbußen erleiden, wie wir sie in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gesehen haben", sagte der Präsident des Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung,

Alternative 1.Mai-Kundgebung mit Distanz- und Vermummungsgebot: Solidarität auch auf der Straße zeigen

3.5.2020   awl   Nicht alle wollten akzeptieren, dass der Internationale Tag der Arbeit nur virtuell im Internet gefeiert wird, wie der Deutsche Gewerkschaftsbund dies beschlossen hatte. In Heidelberg trafen sich Gewerkschafter, verschiedene linke Gruppierungen, Umwelt- und Friedensorganisationen und Gruppen, die die internationale Solidarität auf ihre Fahnen geschrieben haben, 

„Konzertfreunde der Stadthalle“: Offener Brief an OB und Stadträtinnen und -räte

29.4.2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses,
angesichts der Coronakrise fragen sich viele Menschen: Wie werden meine Finanzen, die meiner Firma, meiner Stadt und unseres Staates in einem Jahr aussehen und wie können wir, auch finanziell, mit Rezession und Verzicht umgehen? Corona wird auch die Finanzen der Stadt ins Wanken bringen. Vor diesem Hintergrund wiederholen wir Konzertfreunde der Stadthalle unsere Bitte an den Oberbürgermeister und die Mitglieder des HAFA,

rnv: Verkehrsbetrieb verteilt Schutzmasken und bittet um gegenseitige Rücksichtnahme

30.4.2020   Seit Montag, 27. April, hat die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) ihren Betrieb wieder soweit hochgefahren, dass etwa gut 95 Prozent der regulären Fahrten stattfinden. Seit diesem Tag gilt bundesweit auch die Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen.  [bild:rnv]

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